Politik

Die Kategorie „Politik“ bietet Ihnen die neuesten Entwicklungen aus der Innen- und Außenpolitik. Erfahren Sie mehr über politische Entscheidungen, internationale Beziehungen und die Themen, die die öffentliche Debatte prägen.
Grüne wählen neuen Vorstand und Kanzlerkandidaten
Die Grünen nominieren auf ihrem Bundesparteitag in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidaten und stellen sich personell neu auf, mit Franziska Brantner und Felix Banaszak als neue Parteivorsitzende. Neben Personaldebatten werden kontroverse Diskussionen zu Migration und Klimapolitik erwartet, insbesondere von der Grünen Jugend und Fridays for Future. Der Parteitag dient der Neuaufstellung für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf nach dem Platzen der Ampel-Koalition.
15.11.24
OVG-Affäre Nordrhein-Westfalen Neue Entwicklungen und weiteres Vorgehen
Justizminister Limbach erklärt heute das weitere Vorgehen in der OVG-Präsidenten-Affäre, nachdem die Beurteilung der ursprünglichen Kandidatin aufgrund eines möglichen Formfehlers aufgehoben wurde. Das Bundesverfassungsgericht stoppte die ursprüngliche Besetzung, und ein Gutachter hält die Beurteilung für rechtswidrig, wodurch die Kandidatin männlichen Mitbewerbern vorgezogen worden sein soll. Das OVG muss den Fall neu verhandeln, während der Landtag untersucht, ob Vetternwirtschaft oder Kompetenz den Ausschlag gaben.
15.11.24
Tödlicher Mietstreit in Esslingen erschüttert Altstadt
Bei einem mutmaßlichen Mietstreit in Esslingen sind zwei Männer ums Leben gekommen und zwei weitere Personen verletzt worden. Der Mieter soll den Sohn des Vermieters erschossen und sich anschließend selbst gerichtet haben, die Ermittlungen dauern jedoch an. Die bevorstehende Zwangsräumung des Mieters könnte das Motiv für die Tat gewesen sein.
15.11.24
Odenwaldschule Mahnmal und Entschädigungszahlungen
Die Stiftung "Brücken bauen" hat 605.000 Euro an 50 Missbrauchsopfer der Odenwaldschule ausgezahlt, doch viele Betroffene schweigen noch immer. Ein Mahnmal soll am 18. November auf dem ehemaligen Schulgelände eingeweiht werden und an das systematische Versagen und die Verbrechen erinnern. Studien belegen, dass weit mehr Opfer und Täter involviert waren, als bisher bekannt, und die Strafverfolgung versagte in vielen Fällen aufgrund von Verjährung.
15.11.24
Hochschulfinanzierung in Baden-Württemberg Proteste gegen drohende Kürzungen
Studierende und Universitätsleitungen in Baden-Württemberg protestieren gegen drohende Kürzungen im Hochschulbereich, die sich aus der neuen Hochschulfinanzierungsvereinbarung (HoFV III) ergeben könnten. Die Proteste gipfelten in einer Demonstration in Stuttgart, nachdem bereits in anderen Städten Tausende gegen die befürchteten Einschnitte in Lehre und Infrastruktur demonstriert hatten. Die Universitätsleitungen warnen vor den Folgen der unzureichenden Finanzierung und fordern eine Erhöhung der Mittel, um die Qualität der Ausbildung und die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu sichern.
15.11.24
Einzelzellenanspruch im Strafvollzug: Wunsch und Wirklichkeit
Ab 2025 soll jeder Gefangene in Deutschland Anspruch auf eine Einzelzelle haben, die Umsetzung gestaltet sich jedoch schwierig. Sachsen-Anhalt verdeutlicht die Problematik, da geplante Neubauten noch nicht begonnen wurden und die bestehenden Kapazitäten nicht ausreichen. Die Linke befürchtet Klagen von Gefangenen, deren Anspruch nicht erfüllt wird.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbandes von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie die US-Wahlen und die Kandidatur Bidens. Die Wirtschaftslage ist unsicher, trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während im Sport die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee sowie die Hitzewelle in Europa runden das aktuelle Nachrichtenpanorama ab.
15.11.24
Trumps Kabinett in spe Feier in Mar-a-Lago mit Musk, Kennedy Jr und Co
Donald Trump feierte seinen Wahlsieg mit einer Gala in Mar-a-Lago, an der potenzielle Kabinettsmitglieder und Prominente wie Elon Musk und Sylvester Stallone teilnahmen. Neben der Bekanntgabe von Doug Burgum als zukünftigem Innenminister sorgte Trumps Wunsch, das Bestätigungsverfahren für seine Ministerkandidaten zu umgehen, für Diskussionen. Auch die Anwesenheit von Robert F. Kennedy Jr. und Vivek Ramaswamy als potenzielle Regierungsmitglieder deutet auf eine ungewöhnliche Kabinettszusammensetzung hin.
15.11.24
Neuer Digitalpakt für Schulen Verhandlungen und Optimismus
KMK-Präsidentin Streichert-Clivot ist optimistisch über einen neuen Digitalpakt für Schulen, trotz Uneinigkeit über die Finanzierung. Sie sieht positive Signale von Bundesbildungsminister Özdemir und hofft auf eine Einigung im Dezember. Die KMK drängt auf ein schnelles Ergebnis, um ab Januar 2025 die Digitalisierung der Schulen fortsetzen zu können.
15.11.24
Gemeindesektenführer Vor Gericht Wegen Sexueller Übergriffe
Ein 52-jähriger Gemeindeanführer steht in Hamburg vor Gericht, weil er seine Position für sexuelle Übergriffe ausgenutzt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm schwere sexuelle Übergriffe vor. Der Prozess begann am Freitag.
15.11.24
Busstreik in Schleswig-Holstein: Verdi und OVN im Tarifkonflikt
Verdi hat im Tarifkonflikt des privaten Busgewerbes in Schleswig-Holstein zu einem dreitägigen Streik aufgerufen, der von Freitag bis Sonntag andauert und weite Teile des Landes betrifft. Der Omnibusverband Nord (OVN) und Verdi werfen sich gegenseitig Schuld am Scheitern der Verhandlungen vor, nachdem der OVN einen bereits ausgehandelten Tarifabschluss zurückgezogen hat. Der Streik soll den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen und zu einem neuen Angebot führen.
15.11.24
Prozessbeginn in Heilbronn Geplanter Synagogenanschlag vor Gericht
In Heilbronn stehen drei Männer vor Gericht, denen die Planung eines Anschlags auf eine Synagoge in Heidelberg oder Frankfurt vorgeworfen wird. Ein 25-Jähriger gilt als Haupttäter, zwei weitere Männer sind wegen Beihilfe angeklagt. Der Prozess, der die Bedrohung durch extremistische Gewalt verdeutlicht, soll bis Ende Januar dauern.
15.11.24
Mutmaßlicher Anschlagsplan in Schweden Prozessbeginn in Jena
In Jena hat der Prozess gegen zwei mutmaßliche Islamisten begonnen, die einen Anschlag in Schweden geplant haben sollen. Die Männer stehen vor dem Thüringer Oberlandesgericht. Laut dpa sollen sie einen Anschlag nahe dem schwedischen Parlament vorbereitet haben.
15.11.24
Deutschlandticket Finanzierung 2025 Vorerst Gesichert
Die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 ist voraussichtlich gesichert, da die Unionsfraktion ihre Zustimmung zu einem entsprechenden Gesetz signalisiert hat. Damit könnten die benötigten Mittel aus dem Regionalisierungsgesetz freigegeben werden. Die endgültige Entscheidung liegt jedoch beim Bundeskanzler und dem Bundestag.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage, während der DAX leicht steigt, bestehen Inflationssorgen und Unsicherheit bezüglich der US-Wahlen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Vordergrund, während kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour für Schlagzeilen sorgen.
15.11.24
Aktuelle Nachrichtenlage im Überblick
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbands zur AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie die anhaltenden Diskussionen um den US-Wahlkampf. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit Sorgen vor Inflation und Auswirkungen des Ukraine-Kriegs, während im Sport die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Zusätzlich prägen die Hitzewelle in Europa und kulturelle Ereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee das aktuelle Nachrichtengeschehen.
15.11.24
Tödlicher Verkehrsunfall in Berlin Spandau Fußgänger stirbt nach Kollision mit Pkw
Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Spandau am 15. November 2024 wurde ein Fußgänger tödlich verletzt, nachdem er von einem Pkw erfasst wurde. Trotz Reanimationsversuchen verstarb der Mann noch am Unfallort. Die Polizei ermittelt zum Unfallhergang.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges, während im Sport die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Fokus stehen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour prägen die weiteren Schlagzeilen.
15.11.24
Aktuelle Nachrichtenlage im Überblick
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Deutschen Journalisten-Verbands von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Nichtangriffspakts mit Russland, sowie den US-Wahlkampf. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Ukraine-Kriegs-Sorgen. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen einen EM-Sieg gegen Österreich und Katie Ledecky wird mit neun Goldmedaillen erfolgreichste Olympionikin.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbandes von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie die US-Wahlen und deren potenzielle Auswirkungen. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Kriegsfolgen-Sorgen. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen Erfolge bei der EM und Katie Ledecky bricht Rekorde bei den Olympischen Spielen.
15.11.24
Brand in Hamburger Studentenwohnheim Drei Verletzte und unbewohnbare Wohnungen
In einem Hamburger Studentenwohnheim brach am Donnerstagabend ein Brand aus, der drei Leichtverletzte und erheblichen Sachschaden verursachte. Die Feuerwehr brachte eine Person ins Krankenhaus und betreute rund 40 Bewohner in einem Bus. Drei Wohnungen sind vorerst unbewohnbar, die Brandursache wird ermittelt.
15.11.24
Mansons Geständnisse Unveröffentlichte Telefonmitschnitte enthüllen weitere Morde
Die neue Doku-Serie "Making Manson" enthüllt unveröffentlichte Telefongespräche, in denen Charles Manson weitere Morde gesteht. In den Mitschnitten spricht er von Taten in Mexiko und behauptet, dort "ein paar Tote am Strand zurückgelassen" zu haben. Die Serie startet am 19. November auf Peacock und beinhaltet neben den Telefonaten auch Interviews mit ehemaligen Anhängern und Mithäftlingen.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Deutschen Journalisten-Verbandes von der AfD und Ramelows Forderung nach einem Russland-Pakt, sowie internationale Themen, darunter der US-Wahlkampf. Die Wirtschaftslage ist unsicher, trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während im Sport die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Fokus stehen. Hitzewellen in Europa mit Waldbränden und Todesfällen dominieren die Panorama-Schlagzeilen.
15.11.24
Tag des inhaftierten Schriftstellers Appell für Meinungsfreiheit
Das PEN-Zentrum Deutschland macht auf die Inhaftierung von Autoren und Journalisten weltweit aufmerksam und fordert deren Freilassung. Der Fokus liegt dabei auf Schicksalen wie denen von Alaa Abd El-Fattah, Jimmy Lai, Kaciaryna Andrejeva und José Rubén Zamora Marroquín, die aufgrund ihrer Arbeit verfolgt und inhaftiert wurden. Die Inhaftierungen werden als Angriff auf die Meinungsfreiheit gewertet und das PEN-Zentrum setzt sich für die Verteidigung dieser Freiheit ein.
15.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, unter anderem um die AfD und den Umgang mit Russland, sowie den US-Wahlkampf. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges, während im Sport die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Fokus stehen. Hitzewellen in Europa mit ihren Folgen dominieren die Panorama-Meldungen.
15.11.24
EU-Kommissionsbildung Verzögert Sich Wegen Fraktionsstreit
Die Bildung der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen verzögert sich aufgrund von Blockaden zwischen den Fraktionen im Europäischen Parlament. Machtinteressen und Misstrauen zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten verhindern die Bestätigung einiger Kommissarsanwärter, wodurch die Handlungsfähigkeit der EU gefährdet ist. Die FAZ berichtet, dass eine Einigung frühestens in der kommenden Woche erwartet wird, andernfalls droht eine Verzögerung bis ins nächste Jahr.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Die Wirtschaft zeigt sich unsicher, während der DAX leicht steigt, bestehen Sorgen wegen Inflation und Ukraine-Krieg. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Vordergrund, kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht Unsicherheit trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während im Sport die Frauen-Fußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen das Panorama.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten: Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur im Fokus
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbands von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie die US-Wahlkämpfe. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Ukraine-Kriegssorgen. Im Sport dominieren die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg, kulturell die Bregenzer Festspiele und Swifts Tourneeankündigung, während die Hitzewelle im Panorama präsent ist.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht Unsicherheit trotz eines steigenden DAX, während im Sport die Frauen-Fußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen das Panorama.
14.11.24
Googles Testlauf Suchmaschine ohne EU Medien
Google testete die Ausblendung von EU-Nachrichtenseiten aus Suchergebnissen, um angeblich Daten zum Nutzerverhalten zu sammeln. Die F.A.Z. kritisiert dies als Machtdemonstration und Stresstest für die Demokratie, da Google Verlagen so ihre Abhängigkeit aufzeige. Der Test betraf nur ein Prozent der Nutzer in neun EU-Ländern, könnte aber laut F.A.Z. massive Auswirkungen auf den Traffic der betroffenen Nachrichtenseiten haben.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage, der DAX steigt leicht, aber Inflations- und Ukraine-Kriegssorgen bleiben. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus, kulturell die Bregenzer Festspiele und Swifts Tournee, während eine Hitzewelle die Panorama-Schlagzeilen dominiert.
14.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Die Wirtschaftslage ist unsicher, während der DAX leicht steigt, belasten Inflationssorgen und der Ukraine-Krieg die Aussichten. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus, kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee.
14.11.24
Aktuelle Nachrichtenlage im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Die Wirtschaftslage ist unsicher, während der DAX leicht steigt, bestehen Inflations- und Ukraine-Kriegs-Sorgen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Vordergrund, kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour.
14.11.24
Union Signaliert Zustimmung Zum Deutschlandticket
Die Unionsfraktion signalisiert Zustimmung zur Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 durch eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Endgültige Beschlüsse werden jedoch erst nach der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz gefasst. Die Zustimmung der Union erhöht die Chancen auf eine gesicherte Finanzierung des Tickets, dessen Preis 2025 auf 58 Euro steigen soll.
14.11.24
Kabul-Evakuierung Maas Rücktrittsangebot im Fokus des Untersuchungsausschusses
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss befragte Olaf Scholz zur Evakuierung aus Kabul und den damaligen Bedenken Horst Seehofers zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte. Scholz verteidigte den Einsatz in Afghanistan, räumte aber die Notwendigkeit einer Debatte über dessen Dauer ein und bestätigte Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung. Er lobte das Rücktrittsangebot von Heiko Maas nach der Evakuierung als ehrenhaft.
14.11.24