Politik

Die Kategorie „Politik“ bietet Ihnen die neuesten Entwicklungen aus der Innen- und Außenpolitik. Erfahren Sie mehr über politische Entscheidungen, internationale Beziehungen und die Themen, die die öffentliche Debatte prägen.
Trumps Rückkehr ins Weiße Haus: Reaktionen und Ausblicke
Donald Trump wurde laut verschiedenen Medienberichten zum US-Präsidenten gewählt und löst damit Kamala Harris ab. Finnlands Präsident äußerte sich optimistisch über Trumps Fähigkeit, den Ukrainekrieg zu beenden, während Experten und Politiker weltweit die Auswirkungen des Wahlergebnisses diskutieren. Mehrere deutsche Medien wie FAZ, Tagesschau und Zeit berichteten live über die Wahl und ihre Folgen.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Deutschen Journalisten-Verbandes von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Nichtangriffspakts mit Russland, sowie die anhaltende US-Wahlkampfberichterstattung. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Ukraine-Kriegs-Sorgen. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen einen EM-Sieg gegen Österreich und Katie Ledecky gewinnt ihre neunte olympische Goldmedaille.
12.11.24
Cannabis im Landtag SachsenAnhalt Debatte um Konsumverbot
Der Landtag von Sachsen-Anhalt plant ein Cannabis-Konsumverbot in seiner Hausordnung. Der Ältestenrat wird am Donnerstag darüber beraten, obwohl bereits ein generelles Rauchverbot besteht. Dies geschieht trotz der bundesweiten Legalisierung von Cannabis seit April 2024.
12.11.24
Documenta Mit Wissenschaftlichem Beirat: Neustrukturierung Nach Antisemitismus-Debatte
Nach der Antisemitismus-Kontroverse bei der documenta fifteen bekommt die documenta einen Wissenschaftlichen Beirat zur fachlichen Beratung. Dieser Beirat soll gesellschaftliche Diskurse in die documenta einbringen und den Aufsichtsrat unterstützen, der ebenfalls erweitert wird. Hessens Kunstminister Gremmels begrüßt die Entscheidung und sieht die documenta für zukünftige Ausstellungen gestärkt.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen Erfolge, während die Hitzewelle im Panorama für Schlagzeilen sorgt.
12.11.24
Plädoyer auf Freispruch im Dämonenprozess
Die Verteidigung im sogenannten Dämonenprozess plädiert auf Freispruch für die Angeklagten. Sie argumentiert, dass die Vorwürfe der rituellen Gewalt nicht ausreichend belegt seien. Die Anklage stützt sich hingegen auf die Aussagen der mutmaßlichen Opfer.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Deutschen Journalisten-Verbandes von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie internationale Themen, darunter der US-Wahlkampf. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit Sorgen um Inflation und Ukraine-Krieg, während im Sport die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee sowie die Hitzewelle in Europa runden das aktuelle Nachrichtengeschehen ab.
12.11.24
NRW investiert 400 Millionen Euro in Sicherheitsmaßnahmen nach Solinger Anschlag
Als Reaktion auf den mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen stellt Nordrhein-Westfalen 400 Millionen Euro für ein Sicherheitspaket bereit. Dieses umfasst unter anderem 228 neue Stellen, Stärkung des Verfassungsschutzes und beschleunigte Asylverfahren. Ministerpräsident Wüst kündigte die Finanzierung am 12. November 2024 an.
12.11.24
Amokfahrt in Zhuhai fordert 35 Todesopfer
Ein 62-jähriger Mann tötete in Zhuhai 35 Menschen, indem er mit seinem SUV in eine Gruppe von Trainierenden im Sportzentrum raste. Der Täter verletzte sich anschließend selbst und liegt im Koma, während die Polizei die Hintergründe der Tat, möglicherweise verbunden mit einer Scheidung, untersucht. Chinas Präsident Xi Jinping reagierte bestürzt und forderte eine umfassende Behandlung der Verletzten und die Bestrafung des Täters.
12.11.24
Baden-Württembergs SPD bekräftigt Rückhalt für Scholz
Die baden-württembergische SPD unterstützt Olaf Scholz weiterhin als Kanzlerkandidaten für die Neuwahlen. Viele Abgeordnete der Landtagsfraktion sprachen sich positiv über Scholz aus und sehen in ihm den Richtigen für das Amt. Trotz einiger kritischer Stimmen und alternativer Vorschläge innerhalb der Partei herrscht weitgehend Einigkeit über die Kandidatur von Scholz.
12.11.24
Deutsches Handwerk Zwischen Kostenkrise und Fachkräftemangel
Das deutsche Handwerk steht vor großen Herausforderungen und benötigt politische Unterstützung. Steigende Kosten, Bürokratie und Fachkräftemangel gefährden die Zukunftsfähigkeit der Betriebe. Die Politik wird aufgefordert, mit Maßnahmen wie Kostensenkungen, Bürokratieabbau und Ausbildungsförderung zu reagieren.
12.11.24
Jüterboger Bürgermeister Raue tritt der AfD bei
Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue tritt der AfD bei. Parteichefin Weidel begrüßt den Zuwachs und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Verankerung. Raue war bislang parteilos und ist nach Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz der zweite hauptamtliche Bürgermeister der AfD.
12.11.24
Ampel-Aus: Folgen für Baden-Württemberg
Das Ende der Ampel-Koalition zwingt Baden-Württemberg zur Analyse der Folgen für den Landeshaushalt, insbesondere im Hinblick auf Steuergesetze und Fördermittel. Die Unsicherheit erschwert die Haushaltsplanung für 2025/26, obwohl Ministerpräsident Kretschmann an einen Abschluss noch in diesem Jahr glaubt. Auch die Zukunft des Deutschlandtickets und wichtige Gesetzesvorhaben im Immobiliensektor sind nun ungewiss.
12.11.24
Protest in Berlin Griechische Botschaft besetzt
Demonstranten besetzten die griechische Botschaft in Berlin, um die Freilassung von Inhaftierten zu fordern und versuchten, eine E-Mail von einem Botschaftscomputer zu versenden. Die Polizei räumte das Gebäude und erteilte 18 Personen Platzverweise, während die Botschaft Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattete. Die Hintergründe der Protestaktion und der Zusammenhang mit einer Explosion in Athen bleiben Gegenstand der Ermittlungen.
12.11.24
Tödliche Messerattacke in Göppingen Zwei Festnahmen
In Göppingen wurde ein Mann erstochen, woraufhin ein 33-jähriger Mann und eine Frau festgenommen wurden. Der mutmaßliche Täter wurde noch am Tatort gefasst, die Beziehung der Beteiligten zueinander ist noch unklar. Die Ermittlungen dauern an und konzentrieren sich auf die Hintergründe der Tat im häuslichen Bereich.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD in Deutschland und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen über Inflation und die US-Wahlen, während sportlich die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus stehen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour prägen das Panorama.
12.11.24
Streit um Drittes Beitragsfreies Kita-Jahr in Thüringen
Die Thüringer Linke kritisiert die geplante "Brombeer-Koalition" (CDU, BSW, SPD) scharf für das Nicht-Einhalten des Wahlversprechens eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres. Parteichefin Ulrike Grosse-Röthig sieht den Wählerwillen missachtet und fordert weiterhin die vollständige Gebührenfreiheit für Kitas, um Familien zu entlasten und frühkindliche Bildung zu fördern. Während die "Brombeere" zwei beitragsfreie Jahre beibehält und kostenlose Hortbetreuung plant, wird eine Ausweitung der Gebührenfreiheit abgelehnt.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine unsichere Lage trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Sport für Schlagzeilen sorgen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen das Panorama.
12.11.24
Bundestagswahltermin 23 Februar nimmt Gestalt an
Nach dem Bruch der Ampelkoalition wird die vorgezogene Bundestagswahl voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden, dem CSU-Chef Markus Söder zustimmt. Die Einigung auf den Termin erfolgte nach intensiven Verhandlungen zwischen den Parteien, wobei die Bundeswahlleiterin den Februartermin als rechtssicher durchführbar bestätigte. Kanzler Scholz plant, am 16. Dezember die Vertrauensfrage zu stellen, um den Weg für die Neuwahl formal zu ebnen.
12.11.24
Fahren ohne Führerschein und unter Drogeneinfluss Aktuelle Fälle in Deutschland
Fahrer unter Drogeneinfluss und ohne Führerschein verursachen gefährliche Verkehrssituationen, wie mehrere Vorfälle in Deutschland zeigen. Die Polizei berichtet von Verfolgungsjagden, bei denen die Fahrer unter Drogen standen und keine Fahrerlaubnis besaßen. Experten fordern strengere Maßnahmen, um dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzuwirken.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht Unsicherheit trotz eines steigenden DAX, während im Sport die Frauen-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee stehen neben der Hitzewelle im Fokus.
12.11.24
Bewährungsstrafe nach versehentlichem Supermarktbrand in Tschechien
Ein junger Mann zündete in Tschechien versehentlich einen Supermarkt an, als er sein Handy aus einem Einkaufswagen bergen wollte und erhielt dafür eine Bewährungsstrafe. Der entstandene Sachschaden beträgt zwei Millionen Euro, die er im Rahmen seiner Möglichkeiten begleichen muss. Die Verteidigung legte Berufung ein, da der Mann die Folgen seines Handelns nicht vorausgesehen haben soll.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit Sorgen über Inflation und die US-Wahlen, während im Sport die Frauen-Fußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee prägen das Panorama.
12.11.24
Transfeindlicher Angriff in Lüdenscheid Staatsschutz ermittelt
In Lüdenscheid griff eine 30-jährige Frau zwei Personen an, verletzte sie und beleidigte sie transfeindlich. Der Staatsschutz Hagen ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung mit transfeindlichem Hintergrund, nachdem die Angreiferin einen Mann mit einer Hundeleine und eine Transfrau mit einem Schlagstock attackierte. Die Polizei sucht Zeugen, um den Vorfall aufzuklären.
12.11.24
Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings im Internet
Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings wurden in Sachsen sieben Personen wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Beschuldigten sollen antisemitische Inhalte, darunter Holocaustleugnung, online verbreitet haben. Der Aktionstag verdeutlicht den zunehmenden Kampf gegen Hasskriminalität im Internet.
12.11.24
FDP Rheinland-Pfalz: Nachfolger für Wissing gesucht
Nach dem Rücktritt von Volker Wissing sucht die FDP Rheinland-Pfalz einen neuen Landesvorsitzenden und eine vorgezogene Wahl wird favorisiert. Daniela Schmitt und Philipp Fernis befürworten eine schnelle Wahl, um die Partei für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar aufzustellen. Die FDP bekräftigt ihre Position gegen Steuererhöhungen und für die Einhaltung der Schuldenbremse.
12.11.24
Bundestagsneuwahl im Februar: Terminfindung und Organisatorische Herausforderungen
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition wird Deutschland am 23. Februar 2025 neu wählen. Bundeswahlleiterin Ruth Brand betonte die Wichtigkeit der 60-Tage-Frist zwischen Bundestagsauflösung und Wahl, um eine rechtssichere Wahl zu gewährleisten, und äußerte Bedenken hinsichtlich eines früheren Termins. Die Einigung auf den Februartermin stellt einen Kompromiss zwischen den Bedenken der Wahlleitung und den Wünschen der Parteien nach einer zügigen Neuwahl dar.
12.11.24
Aktuelle Nachrichtenlage Im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht Unsicherheit trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Sport für Schlagzeilen sorgen. Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee sowie die Hitzewelle in Europa runden das aktuelle Nachrichtengeschehen ab.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Deutschen Journalisten-Verbandes von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Nichtangriffspakts mit Russland, sowie die anhaltende US-Wahlkampfberichterstattung. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Ukraine-Kriegssorgen. Im Sport dominieren die Fußball-EM der Frauen und Ledeckys historischer Olympiasieg, während kulturell die Bregenzer Festspiele und Swifts Tour-Ankündigung für Aufmerksamkeit sorgen.
12.11.24
Unfallflucht nach Firmenwagen-Diebstahl durch Jugendlichen in Bad Schussenried
Ein 16-Jähriger verursachte in Bad Schussenried einen Unfall mit einem gestohlenen Firmenwagen und flüchtete. Er hatte seiner Mutter zur Arbeitsstelle begleitet, dort den Wagen entwendet und war ohne Führerschein unterwegs. Ihm drohen nun Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, unbefugter Ingebrauchnahme und Unfallflucht.
12.11.24
Bundestagswahltermin 2025: 23. Februar steht
Die vorgezogene Bundestagswahl findet voraussichtlich am 23. Februar 2025 statt, nachdem sich Union und SPD auf diesen Termin geeinigt haben. Bundespräsident Steinmeier muss den Termin noch bestätigen, nachdem Kanzler Scholz die Vertrauensfrage gestellt hat. Die Bundeswahlleiterin hatte zuvor Bedenken gegen einen früheren Termin geäußert, hält den 23. Februar aber nun für durchführbar.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges, während im Sport die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Fokus stehen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee prägen das Panorama.
12.11.24
Hasspostings Und Durchsuchungen In BadenWürttemberg
In Baden-Württemberg wurden Wohnungen wegen antisemitischer Hasspostings durchsucht und Verdächtige vernommen. Das Landeskriminalamt ermittelt gegen vier Personen im Alter von 18 bis 43 Jahren, die im Internet volksverhetzende Inhalte und NS-Symbolik verbreitet haben sollen. Der Anstieg antisemitischer Straftaten seit dem Angriff der Hamas auf Israel ist besorgniserregend.
12.11.24
Klaus Stuttmanns Karikaturen im Schloss Philippsruhe
Das Historische Museum Hanau Schloss Philippsruhe präsentiert bis März 2025 eine Ausstellung mit 90 Karikaturen von Klaus Stuttmann, die sich kritisch mit aktuellen Themen wie Politik und Umwelt auseinandersetzen. Stuttmanns provokanter Stil verbindet Humor mit ernsten Inhalten und zeigt beispielsweise Donald Trump mit übergroßem Fischmaul oder Adolf Hitler in der Hölle, konfrontiert mit heutigem Antisemitismus. Die Ausstellung bietet neben den Karikaturen auch Einblicke in Stuttmanns digitale Arbeitsweise.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage, während der DAX leicht steigt, bestehen Inflationssorgen und Unsicherheiten bezüglich der US-Wahlen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Vordergrund, kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee, während eine Hitzewelle für besorgniserregende Schlagzeilen sorgt.
12.11.24
Festnahme eines Jugendlichen wegen mutmaßlicher Anschlagsplanung in Schleswig-Holstein
Ein 17-jähriger Jugendlicher aus Elmshorn wurde wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verabredung zum Mord festgenommen. Er soll einen islamistisch motivierten Anschlag, möglicherweise auf einen Weihnachtsmarkt mit einem Lkw, geplant haben. Der Jugendliche befindet sich in Untersuchungshaft, und die Ermittlungen dauern an.
12.11.24