Politik

Die Kategorie „Politik“ bietet Ihnen die neuesten Entwicklungen aus der Innen- und Außenpolitik. Erfahren Sie mehr über politische Entscheidungen, internationale Beziehungen und die Themen, die die öffentliche Debatte prägen.
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht trotz leichtem DAX-Anstieg Skepsis aufgrund der Inflation und der US-Wahlen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus, während die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour kulturelle Höhepunkte setzen.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht gedämpfter Optimismus trotz DAX-Anstieg und Inflationssorgen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus.
12.11.24
Soli-Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags (Soli). FDP-Abgeordnete klagen gegen die Abgabe, da sie nach Auslaufen des Solidarpakts II keine Berechtigung mehr sehen. Ein Urteil könnte Milliardenbeträge im Bundeshaushalt betreffen und Rückzahlungen an Steuerzahler zur Folge haben.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage, geprägt von Sorgen über Inflation und die US-Wahlen. Sportlich stehen die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Vordergrund, während kulturell die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour für Aufmerksamkeit sorgen.
12.11.24
Bayern-SPD bekräftigt Rückhalt für Scholz als Kanzlerkandidaten
Die bayerische SPD unterstützt Olaf Scholz weiterhin als Kanzlerkandidaten, trotz Kritik und des Bruchs der Ampelkoalition. Landesvorsitzende Ronja Endres betont die Geschlossenheit der Partei hinter Scholz und die Motivation für den Wahlkampf. Vereinzelte kritische Stimmen innerhalb der Bayern-SPD, die beispielsweise Boris Pistorius bevorzugen, werden als Minderheitsmeinungen abgetan.
12.11.24
Ringkampf um den Wahltermin
Nach dem Scheitern der Ampelkoalition drängt die Union auf eine schnelle Einigung zum Neuwahltermin, wobei Merz den 16. oder 23. Februar favorisiert. Die Bundeswahlleiterin Brand warnt vor zu frühen Terminen, wird aber von der Union kritisiert und sogar ihre Ablösung gefordert. Währenddessen betont die Union ihre Bereitschaft, dringende Gesetze mitzutragen, erwartet aber auch die Klärung offener Punkte wie die Verlängerung des Deutschlandtickets.
12.11.24
Terrorverdacht in Elmshorn Festnahme eines 17Jährigen
Ein 17-Jähriger aus Elmshorn sitzt wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Untersuchungshaft. Er soll einen Anschlag mit einem Lkw geplant haben, Details werden jedoch noch von der Staatsanwaltschaft zurückgehalten. Die Innenministerin von Schleswig-Holstein betonte die Wichtigkeit von Wachsamkeit und Sicherheitsmaßnahmen.
12.11.24
Systematischer Missbrauch in Neuseelands Pflegeeinrichtungen Premierminister Luxon entschuldigt sich
Ein Bericht über systematischen Missbrauch in neuseeländischen Pflegeeinrichtungen zwischen 1950 und 1999 hat Premierminister Christopher Luxon zu einer öffentlichen Entschuldigung im Parlament veranlasst. Schätzungsweise 200.000 Kinder, Jugendliche und schutzbedürftige Erwachsene wurden Opfer von Gewalt, die Regierung plant Entschädigungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Pflegeeinrichtungen. Die Untersuchung der Royal Commission gilt als die größte und komplexeste in der Geschichte Neuseelands und enthält Empfehlungen wie die Forderung nach Entschuldigungen des Papstes und des Erzbischofs von Canterbury.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die Positionierung der AfD in Deutschland und Ramelows Russlandpolitik. Die Wirtschaft zeigt sich unsicher angesichts der Inflation und möglicher Folgen der US-Wahlen, während im Sport die Frauen-Fußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee runden das aktuelle Nachrichtenpanorama ab.
12.11.24
Katz Befürwortet Angriff auf Iranische Atomanlagen
Israels neuer Verteidigungsminister, Yoav Katz, befürwortet einen Angriff auf iranische Atomanlagen und sieht den Iran verwundbar. Experten bezweifeln jedoch Israels Fähigkeit, die tiefliegenden Anlagen zu zerstören und sehen nur die USA dazu in der Lage. Ein Angriff könnte das iranische Atomprogramm bestenfalls verzögern.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht Unsicherheit trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Sport für Schlagzeilen sorgen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen das Panorama.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbands von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie die anhaltenden Diskussionen um den US-Wahlkampf. Wirtschaftlich zeigt sich ein gemischtes Bild mit leichtem DAX-Anstieg, aber anhaltenden Inflations- und Ukraine-Kriegs-Sorgen. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen einen EM-Sieg gegen Österreich und Katie Ledecky ihren historischen Erfolg bei den Olympischen Spielen.
12.11.24
Tödlicher Angriff in spanischem Kloster Ein Mönch getötet und mehrere verletzt
In einem spanischen Franziskanerkloster griff ein Mann mehrere Mönche an, wobei ein 76-Jähriger seinen Verletzungen erlag und drei weitere verletzt wurden. Der Täter, ein 46-Jähriger, konnte zunächst fliehen, wurde aber später festgenommen und soll laut Berichten gerufen haben, er sei Jesus Christus. Er attackierte die Mönche mit verschiedenen Gegenständen, darunter Glasflaschen.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine unsichere Lage trotz leichtem DAX-Anstieg, während die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Sport für Schlagzeilen sorgen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen das Panorama.
12.11.24
Grüne schlagen Umbau der Bundesverwaltung vor
Grüne Politiker schlagen einen Umbau der Bundesministerien mit einem Viertel weniger Personal bis 2034 vor, um die Effizienz zu steigern. Die freiwerdenden Ressourcen sollen in nachgeordnete Behörden fließen und die Digitalisierung der Verwaltung soll durch eine neue Agentur vorangetrieben werden. Ziel ist ein "Staat, der einfach funktioniert", mit weniger Bürokratie und einem verbesserten Service für die Bürger.
12.11.24
AfD-Wahlkampf: Digitale Strategien und Reichweite im Osten
Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung zeigt, dass der Einfluss der AfD in sozialen Medien während der Landtagswahlkämpfe 2024 oft überschätzt wird, obwohl die Partei unterschiedliche Strategien in Brandenburg, Thüringen und Sachsen verfolgte. Die AfD nutzte soziale Medien gezielt für Provokationen und zur Reichweitensteigerung, erreichte aber selten hohe Interaktionsraten, außer auf TikTok, wo ihre Präsenz jedoch eher der geringen Aktivität anderer Parteien geschuldet ist. Online- und Offline-Wahlkampf waren eng verzahnt, wobei die Junge Alternative eine wichtige Rolle als Provokationsmotor spielte.
12.11.24
Fahrradpiktogramme in Rheinland-Pfalz: Zulassung noch unklar
In Rheinland-Pfalz ist die Zukunft von Fahrrad-Piktogrammen auf Straßen unklar, da sie nicht in der StVO verankert sind. Städte wie Mainz und Koblenz wollen die im Rahmen eines Forschungsprojekts angebrachten Symbole erhalten und suchen gemeinsam mit der AGFFK nach einer Lösung mit dem LBM und dem Verkehrsministerium. Eine Übergangsregelung ähnlich wie in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wird gefordert, da der Bund aktuell keinen Regelungsbedarf sieht.
12.11.24
Wüsts Halbzeitbilanz Regierungskrise und Landespolitik im Fokus
Hendrik Wüst äußerte sich auf einer Pressekonferenz zur aktuellen politischen Lage, darunter die US-Wahl, das Ende der Ampel-Koalition und die Notwendigkeit von Neuwahlen. Er zeigte sich besorgt über die Auswirkungen der Regierungskrise auf Nordrhein-Westfalen, insbesondere auf die Wirtschaft. Kurz vor Halbzeit der schwarz-grünen Landesregierung thematisierte Wüst zudem den Landeshaushalt und den Kampf gegen Rechtsextremismus.
12.11.24
Urteilsverkündung im Kieler Entführungsfall erwartet
Im Kieler Entführungsprozess wird heute das Urteil erwartet. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, eine Frau entführt und mehrere Tage festgehalten zu haben. Die Staatsanwaltschaft fordert eine mehrjährige Haftstrafe.
12.11.24
Prozessbeginn Nach Treckerblockade In Friesoythe
Ein Autofahrer steht in Oldenburg wegen versuchten Totschlags vor Gericht, nachdem er im Januar bei einer Bauern-Demonstration einen Landwirten angefahren und schwer verletzt haben soll. Der Vorfall ereignete sich während einer Treckerblockade auf der B72 bei Friesoythe. Das Urteil wird Mitte Dezember erwartet.
12.11.24
Trauerstaatsakt für Rainer Prachtl in Schwerin
Der ehemalige Landtagspräsident Mecklenburg-Vorpommerns, Rainer Prachtl, wurde mit einem Trauerstaatsakt in Schwerin geehrt. Prachtl, der im Oktober im Alter von 74 Jahren verstarb, war der erste Landtagspräsident des Bundeslandes nach der Wiedervereinigung und spielte eine entscheidende Rolle beim Aufbau demokratischer Strukturen. Neben seiner politischen Tätigkeit engagierte er sich sozial, unter anderem als Mitbegründer des Dreikönigsvereins in Neubrandenburg.
12.11.24
Bundeswehrgelöbnis in Hannover Erster Gründungstag außerhalb Berlins
Rund 230 Rekrutinnen und Rekruten legen am 12. November in Hannover ihr Gelöbnis ab, Verteidigungsminister Pistorius hält die Ansprache. Die zentrale Veranstaltung zum Gründungstag der Bundeswehr findet erstmals außerhalb Berlins statt und wird von Protesten der Linken begleitet. Neben dem Gelöbnis plant Pistorius eine Diskussion mit Schülern über den neuen Wehrdienst.
12.11.24
US Wahl 2024 Republikaner sichern Kongressmehrheit und Trump plant Kabinett
Donald Trump kehrt nach dem Wahlsieg ins Weiße Haus zurück und die Republikaner sichern sich die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Dies ermöglicht Trump die Umsetzung seiner politischen Agenda, einschließlich möglicher Verlängerung der Steuersenkungen aus seiner ersten Amtszeit. Zusätzlich stehen diverse Personalentscheidungen für Ministerposten und Botschafterrollen an.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD in Deutschland und Ramelows Russlandpolitik. Die Wirtschaftslage ist unsicher, trotz eines leichten DAX-Anstiegs, und die Hitzewelle in Europa sorgt für Schlagzeilen. Im Sport feiern die deutschen Fußballerinnen Erfolge und Katie Ledecky schreibt bei den Olympischen Spielen Geschichte.
12.11.24
Mehrere Fußgängerunfälle schockieren Deutschland
Fußgängerunfälle ereignen sich im deutschen Straßenverkehr mit tragischen Folgen, wie mehrere aktuelle Fälle zeigen. Unachtsamkeit, Ablenkung und überhöhte Geschwindigkeit sind häufige Ursachen. Mehr Rücksichtnahme und verbesserte Sicherheitsmaßnahmen sind notwendig, um diese Unfälle zu verhindern.
12.11.24
Kommunale Herausforderung Bundestagswahltermin
Deutsche Kommunen bereiten sich angesichts des wahrscheinlichen Scheiterns der Ampel-Koalition auf vorgezogene Bundestagswahlen vor und planen bereits verschiedene Szenarien. Ein Wahltermin kurz nach dem Jahreswechsel stellt die Kommunen vor besondere Herausforderungen, insbesondere bei der Suche nach Wahlhelfern und Wahllokalen. Die Organisation der Wahlen in kurzer Zeit wird als große Herausforderung angesehen, insbesondere angesichts der knappen Fristen für die notwendigen Verfahrensschritte.
12.11.24
Trumps Immunität Schweigegeldprozessentscheidung erwartet
Nach seinem Wahlsieg steht für Donald Trump eine Entscheidung über seine Immunität im Schweigegeld-Prozess an. Richter Merchan wird am 12. November sein Urteil verkünden, das den Schuldspruch gegen Trump möglicherweise aufheben könnte. Trumps Anwälte argumentieren, die Anklage stütze sich auch auf Beweise aus seiner Amtszeit, für die ihm Immunität zustehe.
12.11.24
Truppenkonzentration in Kursk und die Bedeutung für den Ukrainekrieg
Rund 50.000 russische Soldaten sind in der Region Kursk stationiert, was die Ukraine als strategischen Vorteil sieht, da diese Truppen an anderen Fronten fehlen. Die Truppenkonzentration deutet auf eine mögliche russische Gegenoffensive hin und unterstreicht die Bedeutung von Kursk im Ukraine-Krieg. Die Situation in Kursk bleibt angespannt und könnte den weiteren Kriegsverlauf maßgeblich beeinflussen.
12.11.24
Mike Waltz als Nationaler Sicherheitsberater Trumps Auswirkungen auf die US-Außenpolitik
Mike Waltz, bekannt für seine harte Haltung gegenüber China und kritische Position zur Ukraine-Hilfe, wird Trumps Nationaler Sicherheitsberater. Diese Personalie deutet auf eine konfrontativere US-Außenpolitik unter Trump hin, insbesondere gegenüber China. Waltz' militärische Erfahrung und seine Loyalität zu Trump dürften seine Rolle als Sicherheitsberater prägen.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges, während im Sport die Frauen-Fußball-EM und Katie Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele prägen zudem das aktuelle Geschehen.
12.11.24
Aktuelle Schlagzeilen aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen über Inflation und die US-Wahlen, während im Sport die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee prägen das Panorama.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen über Inflation und die US-Wahlen, während sportlich die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg im Fokus stehen. Hitzewellen und Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tour prägen die weiteren Schlagzeilen.
12.11.24
Historische Ereignisse des 12. November
Der 12. November ist ein historisch bedeutsamer Tag, unter anderem mit dem Mauerfall 1989 und dem Beginn des Honecker-Prozesses 1992. Kulturelle Ereignisse wie die Wiedereröffnung des Leipziger Hauptbahnhofs 1997 und der Rückkauf von Noldes "Begonien" durch Erfurt 2018 prägen diesen Tag ebenfalls. International markieren Ereignisse wie Andropow's Wahl zum Generalsekretär der KPdSU 1982 und der Absturz eines Airbus in New York 2001 den 12. November.
12.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick
Aktuelle politische Debatten drehen sich um den US-Wahlkampf, die AfD und Ramelows Russlandpolitik. Wirtschaftlich herrscht eine gemischte Lage mit Sorgen vor Inflation und den Folgen des Ukraine-Krieges, während im Sport die Fußball-EM der Frauen und die Olympischen Spiele im Fokus stehen. Hitzewellen und Waldbrände dominieren die Panorama-Schlagzeilen.
11.11.24
Schwerer Vorfall in Buxtehude
In Buxtehude hat ein 47-jähriger Mann seine Ex-Partnerin und sich selbst angezündet. Der Mann verstarb noch vor Ort, die Frau wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei ermittelt zu den Hintergründen der Tat.
11.11.24
Aktuelle Nachrichten im Überblick Von Politik bis Kultur
Aktuelle Schlagzeilen umfassen innenpolitische Debatten in Deutschland, wie die Distanzierung des Journalistenverbands von der AfD und Ramelows Vorschlag eines Russland-Pakts, sowie internationale Themen wie den US-Wahlkampf. Die Wirtschaftslage ist unsicher trotz eines leichten DAX-Anstiegs, während im Sport die Frauenfußball-EM und Ledeckys Olympiasieg Schlagzeilen machen. Kulturereignisse wie die Bregenzer Festspiele und Taylor Swifts Tournee sowie die Hitzewelle in Europa runden das aktuelle Nachrichtenpanorama ab.
11.11.24