António Costa: Ein neuer Ansatz für den Europäischen Rat

António Costa, der ab 1. Dezember den Vorsitz des Europäischen Rates übernimmt, steht vor bedeutenden Aufgaben. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, plant Costa nach Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs in 25 EU-Hauptstädten, einen anderen Weg einzuschlagen als sein Vorgänger Charles Michel. Engere Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und sogenannte „Brainstorming Days“ gehören zu seinen Vorhaben. Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident Costa wird künftig die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten leiten. Sein gutes Verhältnis zur Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lässt auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit schließen. Handelsblatt zufolge wird das neue Führungsduo die EU auf internationaler Ebene vertreten und aus den Interessen der einzelnen Mitgliedsländer gemeinsame europäische Positionen erarbeiten müssen. Dabei dürfte Costas Erfahrung als „Bändiger der großen Egos“, wie ihn das Handelsblatt nennt, hilfreich sein. Die Besetzung der EU-Spitzenpositionen erfolgte im Juni 2024 durch den Europäischen Rat. Neben Costa als Ratspräsident wurde Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bestätigt. Kaja Kallas aus Estland übernimmt das Amt der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, während Roberta Metsola als Präsidentin des Europäischen Parlaments wiedergewählt wurde. Diese Informationen stammen von der Website des Landes Vorarlberg. Das Institut für Europäische Politik (IEP) charakterisiert Costa als fähigen Vermittler, dessen Wahl allerdings nicht unumstritten war. Seine Aufgabe besteht darin, gemeinsam mit der Kommission die allgemeine politische Richtung und die Prioritäten der EU festzulegen. Euronews berichtet, dass Costa ein Team erfahrener portugiesischer Experten mit nach Brüssel bringt. Dazu gehören Bernardo Pires de Lima als politischer Berater und Redenschreiber, Pedro Lourtie als Leiter des Büros des Ratspräsidenten und David Oppenheimer als stellvertretender Stabschef. Die Tagesschau porträtiert Costa als einen Politiker, der sich eher als Partner denn als Konkurrent von von der Leyen sieht. Costas politische Laufbahn in Portugal war von Erfolgen und Rückschlägen geprägt. Nach einem Korruptionsskandal, der sich später als Folge von Ermittlungsfehlern herausstellte, trat er als Ministerpräsident zurück. Dieser Schritt wird heute als mutig interpretiert. Politico berichtet über die Herausforderungen, die zu Beginn von von der Leyens zweiter Amtszeit anstehen. Das EU-Mercosur-Handelsabkommen, ein wichtiges Vorhaben, ist durch den Widerstand Polens und Frankreichs gefährdet. Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-ratspraesident-was-antonio-costa-will-110140504.html - Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/international/antonio-costa-der-baendiger-der-grossen-egos-im-eu-rat/100090618.html - Land Vorarlberg: https://vorarlberg.at/-/europ%C3%A4ischer-rat-juni-2024-eu-personalentscheidungen - Institut für Europäische Politik: https://iep-berlin.de/de/projekte/zukunft-der-europaischen-integration/eule/prasident-eu-rat/ - Euronews: https://de.euronews.com/my-europe/2024/11/18/antonio-costa-nimmt-bekannte-portugiesen-in-den-europaischen-rat-mit - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/costa-eu-ratspraesident-100.html - Politico: https://www.politico.eu/newsletter/berlin-playbook/von-der-leyen-2-0-startet-mit-ruckschlag/