Als Reaktion auf den mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag in Solingen hat das Bundesinnenministerium (BMI) eine neue Taskforce zur Bekämpfung von Islamismus ins Leben gerufen. Das neunköpfige Team, bestehend aus Wissenschaftlern, Mitgliedern zivilgesellschaftlicher Initiativen und Mitarbeitern von Sicherheitsbehörden, hat seine Arbeit bereits aufgenommen, wie das BMI mitteilte. Die Gründung der „Taskforce Islamismusprävention“ war Teil des Sicherheitspakets, das die Ampel-Koalition nach dem Anschlag beschlossen hatte.
Bei dem Anschlag in Solingen hatte ein Angreifer am Abend des 23. August auf einem Stadtfest drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere verletzt. Die Terrorgruppe Islamischer Staat hatte den Anschlag für sich reklamiert. Die neue Taskforce soll zunächst Maßnahmen gegen die Radikalisierung junger Menschen im Internet erarbeiten, wie die Zeit berichtet. „Immer häufiger sehen wir junge Täter, die sich im Netz und in Chats radikalisiert haben“, wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Mitteilung zitiert. Es gelte, diese Radikalisierungsprozesse früher zu erkennen und zu stoppen. „Dafür müssen wir neben den Sicherheitsbehörden auch die Zivilgesellschaft und die Forschung an den Tisch holen“, fügte Faeser hinzu.
Besonders im Fokus stehen dabei Video-Plattformen wie Tiktok, auf denen laut BMI immer mehr islamistische und salafistische Propaganda zu sehen sei. Islamisten und Salafisten missbrauchten die sozialen Medien, um junge und anfällige Nutzer von ihrer Ideologie zu überzeugen, so das Ministerium.
Die von der Taskforce erarbeiteten Maßnahmen und Empfehlungen sollen in die Präventionsarbeit anderer Akteure einfließen. Die Leitung des Bundesinnenministeriums soll zudem halbjährlich über die Erkenntnisse unterrichtet werden. Zum Kernteam gehören Wissenschaftler wie Dr. Julian Junk vom Leibniz Institut für Friedens- und Konfliktforschung (PRIF), Mitglieder zivilgesellschaftlicher Initiativen gegen Islamismus wie Claudia Dantschke von Grüner Vogel e.V. sowie Mitarbeiter aus dem Landeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Beim Bamf ist bereits die Beratungsstelle Extremismus angesiedelt, die seit 2012 existiert und versucht, radikalisierte Menschen zurückzugewinnen.
Die Einsetzung der Taskforce ist Teil eines Maßnahmenpakets, das die Bundesregierung als Reaktion auf den Anschlag in Solingen beschlossen hat. Neben der Bekämpfung von Online-Radikalisierung sollen auch die Abschiebepraxis verschärft und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden verbessert werden.
Quellen:
- https://www.zeit.de/news/2024-10/01/nach-solingen-taskforce-des-bmi-gegen-islamismus-startet
- https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/10/tf-islamismuspraevention.html
- https://www.wz.de/nrw/spd-will-untersuchungsausschuss-solingen-rasch-einsetzen_aid-119540909
