Für die kommende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat der Landeswahlausschuss in Niedersachsen 16 Landeslisten von Parteien zugelassen. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, wurden drei weitere Listen abgelehnt, da die erforderlichen 2.000 Unterstützungsunterschriften fehlten. Wie der NDR berichtet, hatten insgesamt 19 Parteien Listen eingereicht. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021, bei der 21 Parteien antraten, ist die Anzahl der zugelassenen Listen somit geringer. Der Landeswahlleiter Niedersachsen bestätigt diese Zahlen und führt die zugelassenen Parteien in einer Pressemitteilung auf. Knapp 5,9 Millionen Wahlberechtigte in Niedersachsen können ihre Stimme abgeben, so die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Die zugelassenen Landeslisten umfassen die etablierten Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke, sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Zusätzlich wurden verschiedene kleinere Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum zugelassen. Die SPD Niedersachsen veröffentlichte ihre Landesliste mit Lars Klingbeil an der Spitze, gefolgt von Siemtje Möller, Boris Pistorius und Matthias Miersch. Die CDU Niedersachsen hat ebenfalls ihre Kandidatenliste veröffentlicht.
Die nicht zugelassenen Parteien sind MERA25 (Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit), die Partei des Fortschritts Landesverband Niedersachsen (PdF) und die WerteUnion. Wie der Landeswahlleiter mitteilte, können diese Parteien noch Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung der Landeslisten wird bis zum 30. Januar erwartet, bevor die Stimmzettel gedruckt werden.
Genutzte Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/25/landeslisten-von-16-parteien-zur-bundestagswahl-zugelassen
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Bundestagswahl-16-Landeslisten-aus-Niedersachsen-zugelassen,landeslisten102.html
https://landeswahlleiter.niedersachsen.de/presse_service/presseinformationen/landeswahlausschuss-lasst-16-landeslisten-zu-239010.html
https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/landeslisten-von-16-parteien-zur-bundestagswahl-zugelassen-48273078