Der Kreml bezeichnet die von einem russischen Gericht gegen Google verhängte gigantische Strafe als symbolisch. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: „Die Forderungen demonstrieren das Wesen der Vorwürfe unserer Fernsehsender gegenüber Google“. Die Strafe beläuft sich auf 2 Sextillionen Rubel, was in etwa 20 Quintilliarden Euro entspricht – eine Zahl mit 34 Nullen. Dieser Betrag übersteigt nicht nur den Wert von Google um ein Vielfaches, sondern auch die jährliche Wirtschaftsleistung der gesamten Welt. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-10/31/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch) berichtet, wurde die Strafe von einem russischen Gericht verhängt.
Im Zentrum des Konflikts steht die Sperrung mehrerer kremltreuer Fernsehsender auf YouTube. Bereits 2020 forderte ein russisches Gericht den Google-Konzern Alphabet auf, die Kanäle wieder freizugeben. Für jeden Tag, an dem Google dieser Aufforderung nicht nachkommt, verhängte das Gericht eine Geldstrafe von 100.000 Rubel (ca. 1000 Euro), die sich wöchentlich verdoppelt. Der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/internationales/internet-kreml-nennt-gigantische-strafe-fur-google-symbolisch-12627521.html) berichtete ebenfalls über den Fall.
Laut Peskow soll die Rekordstrafe Google dazu bewegen, die Sperrung der Sender aufzuheben. „Das ist das Beste, was das Unternehmen tun kann“, so der Kremlsprecher. Ein Einlenken Googles scheint jedoch unwahrscheinlich. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sperrte YouTube weitere russische Fernsehsender. Die Grafschafter Nachrichten (https://www.gn-online.de/deutschland-und-welt/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch-555280.html) weisen darauf hin, dass Moskau das Urteil nicht vollstrecken kann, da es nur auf russischem Territorium Gültigkeit besitzt. Die russische Tochtergesellschaft von Google meldete bereits kurz nach Kriegsbeginn Insolvenz an.
Die astronomische Höhe der Strafe unterstreicht den symbolischen Charakter der Entscheidung. Es ist praktisch unmöglich für Google, diese Summe zu bezahlen. Die Strafe dient vielmehr als Ausdruck der russischen Unzufriedenheit mit Googles Vorgehen und als Druckmittel, um die Plattform zur Wiederherstellung der gesperrten Kanäle zu bewegen. T-Online (https://www.t-online.de/finanzen/boerse/ticker/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch/0DB2BE00EF12DCE5/) berichtete ebenfalls über die symbolische Bedeutung der Strafe. Auch die Goslarsche Zeitung (https://www.goslarsche.de/Nachrichten/Kreml-nennt-gigantische-Strafe-fuer-Google-symbolisch-613598.html) nahm das Thema auf.
Quellen:
- dpa - Die Zeit: https://www.zeit.de/news/2024-10/31/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch - Der Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/internationales/internet-kreml-nennt-gigantische-strafe-fur-google-symbolisch-12627521.html - Grafschafter Nachrichten: https://www.gn-online.de/deutschland-und-welt/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch-555280.html - T-Online: https://www.t-online.de/finanzen/boerse/ticker/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch/0DB2BE00EF12DCE5/ - Goslarsche Zeitung: https://www.goslarsche.de/Nachrichten/Kreml-nennt-gigantische-Strafe-fuer-Google-symbolisch-613598.html - Stern: https://www.stern.de/politik/ausland/internet--kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch-35190118.html - Aachener Zeitung: https://www.aachener-zeitung.de/politik/kreml-nennt-gigantische-strafe-fuer-google-symbolisch/24713930.html