30.10.2024
Russische Opposition ruft zu Antikriegsdemo in Berlin auf
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Die russische Opposition im Exil plant einen großen Antikriegsprotest in Berlin. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-10/30/russische-opposition-ruft-zu-antikriegsdemo-in-berlin-auf) berichtet, ist der 17. November als Datum für die Demonstration festgelegt. In einem über soziale Medien verbreiteten Video ruft Julia Nawalnaja, Witwe des im Februar verstorbenen Kremlkritikers Alexej Nawalny, zum Protest auf. Sie betont die Notwendigkeit, der Welt ein „antimilitaristisches und freies Russland“ zu präsentieren. An ihrer Seite stehen die prominenten Oppositionellen Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa.

Die Demonstration soll laut dem Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/protest-gegen-invasion-in-die-ukraine-russische-opposition-ruft-zu-antikriegsdemo-in-berlin-auf-12616625.html) den Rücktritt von Präsident Putin, den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine und die Freilassung aller politischen Gefangenen in Russland fordern. Der Krieg, den Russland seit über zweieinhalb Jahren gegen die Ukraine führt, wird von der ukrainischen Seite mit westlicher Unterstützung abgewehrt.

Jaschin und Kara-Mursa waren aufgrund ihrer kritischen Haltung zum Krieg in Russland zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Im August wurden sie im Rahmen eines Gefangenenaustauschs des Landes verwiesen. Der Tod von Alexej Nawalny im Februar unter ungeklärten Umständen in einem russischen Straflager wirft weiterhin Fragen auf.

Bereits im März dieses Jahres, wie der Bayerische Rundfunk (https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wahl-in-russland-auf-der-zielgeraden-festnahmen-bei-protesten,U7HQjz6) berichtete, nahm Julia Nawalnaja an einer Anti-Putin-Demonstration in Berlin teil. Diese Demonstration fand im Kontext der russischen Präsidentschaftswahlen statt, die von Manipulationsvorwürfen überschattet waren. Auch in Russland selbst kam es zu Protesten und Festnahmen.

Die geplante Demonstration im November reiht sich ein in eine Reihe von Protesten der russischen Opposition im Exil gegen den Krieg in der Ukraine. Der Nordkurier (https://www.nordkurier.de/regional/brandenburg/) berichtete von einer Demonstration vor der russischen Botschaft in Berlin, bei der Demonstranten mit Totenkopfmasken deutlich machten, wen sie für den Krieg verantwortlich machen.

Der rbb (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/berlin-nawalny-tod-protest-russische-botschaft.html) dokumentierte ebenfalls Proteste vor der russischen Botschaft in Berlin nach dem Tod von Alexej Nawalny. Hunderte Menschen gedachten des Kremlkritikers und demonstrierten gegen die Politik des russischen Präsidenten.

Die Berliner Zeitung (https://www.berliner-zeitung.de/news/nawalny-witwe-ruft-zu-protesten-in-russlands-wahllokalen-auf-demo-auch-in-berlin-li.2197166) berichtete im März über Nawalnajas Aufruf zu Protesten in russischen Wahllokalen und die damit verbundene Demonstration in Berlin.

Die Frankfurter Rundschau (https://www.fr.de/politik/nawalnaja-russland-wahl-opposition-berlin-zentrum-anti-putin-proteste-nawalny-zr-92897542.html) analysierte die Proteste im Kontext der russischen Präsidentschaftswahlen und beschrieb Berlin als Zentrum der Anti-Putin-Proteste.

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