Kurz vor Weihnachten werden 14 Inhaftierte der Hamburger Justizvollzugsanstalten vorzeitig aus der Haft entlassen. Wie die Justizbehörde bekannt gab, handelt es sich um Gefangene mit kurzen Reststrafen, deren reguläre Entlassungstermine vor dem 6. Januar liegen würden. Ziel der vorzeitigen Freilassung ist es, den Betroffenen die Möglichkeit zu bieten, vor den Feiertagen persönliche Angelegenheiten zu klären und notwendige Behördengänge zu erledigen. Die ZEIT online berichtet unter Berufung auf die dpa, dass im Vorjahr 31 Gefangene aus diesem Grund freikamen. Die Zahl von 14 in diesem Jahr könne sich nur noch minimal ändern, so eine Behördensprecherin. Vergleichbare Regelungen existieren auch in anderen Bundesländern, beispielsweise in Berlin, wo fast 100 Häftlinge vorzeitig entlassen werden (rbb24).
Die sogenannte Weihnachtsamnestie wurde 2018 im Hamburgischen Strafvollzugsgesetz neu gefasst. Anstatt wie bisher Gnadenerweise auf individuellen Antrag zu gewähren, entscheiden nun die Gefängnisleitungen eigenständig, welche Insassen für eine vorgezogene Entlassung von maximal fünf Wochen in Betracht kommen. Voraussetzung hierfür ist eine Freiheits- oder Ersatzfreiheitsstrafe von unter einem Jahr. Die Gefangenen müssen außerdem mindestens drei Monate ihrer Strafe verbüßt haben und dürfen sich im Gefängnis nichts zuschulden haben kommen lassen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Gefangene, bei denen eine Ausweisung, Abschiebung oder Auslieferung bevorsteht. Die Rheinische Post berichtet, dass die Weihnachtsamnestie in Nordrhein-Westfalen, wo 248 Gefangene vorzeitig freikommen, eine „gute und gelebte Praxis, die an christliche Traditionen anknüpft, aber niemanden ausschließt“ sei, so Justizminister Benjamin Limbach. Auch in Nordrhein-Westfalen sind Sexualstraftäter von der Amnestie ausgeschlossen.
Anfang Dezember waren in den Hamburger Gefängnissen 2136 Personen inhaftiert, davon 570 in Untersuchungshaft. Laut Justizbehörde standen 2253 Haftplätze zur Verfügung. Überbelegt war die JVA Billwerder mit 640 Gefangenen bei 638 Plätzen. Auch in der Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis war die Lage angespannt: Hier gab es nur 462 Plätze für 500 Männer. In der Sozialtherapeutischen Anstalt waren am Standort Fuhlsbüttel alle 132 Plätze belegt, am Standort Bergedorf waren 44 Gefangene bei 39 verfügbaren Plätzen untergebracht. Die Welt berichtet, dass auch in Schleswig-Holstein 31 Gefangene vorzeitig entlassen wurden.
Wie ntv berichtet, wurden im vergangenen Jahr bundesweit über 1000 Häftlinge im Rahmen der Weihnachtsamnestie entlassen. Die Amnestie soll die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern und den Betroffenen ermöglichen, Hilfsangebote und Beratungsstellen in Anspruch zu nehmen sowie Behördengänge zu erledigen.
Quellen:
- Stern
- Welt
- rbb24
- t-online
- n-tv
